Ein alter Hut

In keinem anderen Wirtschaftszweig funktioniert die freie Marktwirtschaft so gnadenlos wie in der Bauindustrie. Wer heute von Gewinn spricht, meint nicht den finanziellen, sondern den Gewinn an (schlechten) Erfahrungen.

Viele Baumaßnahmen werden heute mit Verlust kalkuliert, in der Hoffnung, dass sich beim Bau etwas ändert oder hinzukommt. Ein in den Kalkulationsunterlagen auszuweisender Zuschlag für Wagnis & Gewinn erscheint daher meist absurd.

Derartige Angaben zur Preisermittlung bei Umlage- bzw. Zuschlagskalkulationen in den sog. EFB Preis 1a/b Blättern werden hauptsächlich von öffentlichen Auftraggebern gefordert. Diese Erklärungen werden zwar nicht Vertragsbestandteil; sie stellen jedoch die Grundlagen zur Berechung geänderter bzw. zusätzlicher Leistungen dar.

Angaben zu Wagnis & Gewinn sind allerdings ein alter Hut, der aus der LSP Baupreisverordnung übernommen wurde. Dort war die Preisbemessung für Bauleistungen auf Grund öffentlicher oder mit öffentlichen Mitteln finanzierten Aufträge geregelt. Danach durften höhere Preise, als sie nach dieser Verordnung zulässig waren, nicht gefordert, versprochen, vereinbart, angenommen oder gewährt werden. Ausgenommen hiervon waren allerdings Baupreise, die dem Wettbewerb unterlagen.

Nach den dortigen Regeln durfte - zur Freude der Auftragnehmer - ein Zuschlag für ?Wagnis & Gewinn? angesetzt werden. (gleiches steht heute noch im § 15 Stundenlohnarbeiten der VOB/B).

Dass ein solcher Ansatz nicht nur Freude bereitet, zeigt sich spätestens dann, wenn bei der Berechnung der s.g. 10% Klausel nach VOB/B § 2 Nr. 3 (3) das Wagnis abgezogen wird. Gleiches gilt bei Schadensersatzforderungen nach VOB/B § 6 Nr. 6, wobei auch der Gewinn nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit angesetzt werden darf.

Für Leistungen, die aufgrund einer Kündigung gem. VOB/B § 8 Nr. 1 nicht mehr erbracht wurden, muss der Auftragnehmer offen legen, welche Aufwendungen er sich durch die Nichtausführung erspart hat. Hierzu muss er i.d.R. seine Kalkulation vorlegen. Ergibt sich hieraus, dass ein Wagniszuschlag kalkuliert wurde, ist dieser vom Vergütungsanspruch für die nicht ausgeführte Leistung nach einem Urteil des BGH vom 30.10.1997 - Az.: VII ZR 222/96, BB 98, 292 - abzuziehen. Soweit der Auftragnehmer Leistungsteile nicht ausgeführt habe, sei der kalkulierte Wagniszuschlag vom Auftragnehmer erspart worden, da er insoweit kein Risiko zu tragen habe.

Es stellt sich also die Frage, ob der Zuschlag für Wagnis & Gewinn überhaupt angegeben werden muss?

Auf welcher Baumaßnahme eines Unternehmens, welcher Gewährleistungsfall und in welchem Abrechnungszeitraum eintritt, ist nicht vorhersehbar und schmälert andererseits den bis dahin erwirtschafteten Gewinn. Infolgedessen sind weder Wagnis noch Gewinn kalkulierbar und die Kosten müssen dann letztendlich über die Allgemeinen Geschäftskosten getragen werden.

Wer also Wagnis & Gewinn nicht kalkulieren kann, der sollte in seinem Angebot auch keine derartigen Zuschläge bekannt geben. Das o.g. BGH - Urteil besagt doch im Umkehrschluss: wenn kein Wagnis kalkuliert wurde, dann kann auch kein Wagniszuschlag abgezogen werden.

Fazit: trennen Sie sich von alten Hüten!

©Dipl.Ing. (FH) Michael Floerecke
Beratender Ingenieur - Mitglied der Bayerischen Ingenieurekammer Bau
Freier Sachverständiger für Baupreisbildung und technische VOB-Fragen

Aktualisiert ( Dienstag, den 22. November 2011 um 19:20 Uhr )